Pressemeldungen

Aktuelle Pressemeldungen der Fraktion

Kunst und Kultur im Hugenottenhaus wertet Innenstadt auf

Die SPD-Fraktion sieht in den Plänen zur Sanierung des Hugenottenhauses eine große kulturpolitische Chance, die Kasseler Kulturlandschaft in der Innenstadt weiter zu entwickeln. Es sei sehr erfreulich, dass der Kasseler Unternehmer Udo Wendland mit der Unterstützung des Magistrates der Stadt Kassel und nach langer, zäher Verhandlung das Hugenottenhaus mit dem Ziel erworben hat, daraus ein Haus für Kunst und Kultur zu machen, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen

Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss Schluss sein

„Mit der Verunsicherung der MieterInnen der Belgischen Siedlung muss endlich Schluss sein,“ das sagt Judith Boczkowski, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Als vor gut zwei Jahren bekannt wurde, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) die Belgische Siedlung veräußern würde, sprach sich die SPD-Fraktion dafür aus, einen Käufer zu finden, der auch die Interessen der MieterInnen im Blick habe. Fest stand schon damals, dass Luxussanierungen mit entsprechender Luxusmiete nicht erfolgen und eine bessere Informationspolitik seitens des Käufers Grundlage für eine Veräußerung sein sollten. Weiterhin müsse Leerstand vermieden und ein aktiver Denkmalschutz betrieben werden. Weiterlesen

Haushaltsplan 2019: Kassel gemeinsame gestalten

„Die Koalition spricht sich für den Haushaltsplan 2019 aus, weil wir damit die großen Zukunftsfragen Wohnen, Bildung, Arbeit, Mobilität und Digitalisierung angehen und für die Lebensqualität der Menschen in unserer Stadt die entscheidenden Weichen stellen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Patrick Hartmann (SPD), Dieter Beig (Bündnis 90/Die Grünen) und der Stadtverordnete Andreas Ernst gemeinsam zur Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend. „Wir haben aber auch eine Reihe an Ergänzungen zum Haushaltsentwurf vorgenommen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Kultur und den Umweltschutz zusätzlich zu fördern.“ Diese Änderungen seien möglich geworden, weil gegenüber dem Entwurf aus dem August die Schlüsselzuweisungen und auch Steueransätze gestiegen seien und den geplanten Überschuss auf 2,8 Millionen Euro erhöht haben. Gemeinsam einigte sich die Rathauskoalition auf Änderungsanträge in Höhe von etwa 800.000,00€. Weiterlesen

Kahlschlag der Solarenergie stoppen!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will in einer Hauruck-Aktion den dezentralen Ausbau der Solarenergie auf Dächern zum Erliegen bringen. „Anstatt die Solarenergie dort zu stärken, wo sie am effektivsten wirken kann, soll an der Öffentlichkeit vorbei das Aus für Dachanlagen kurzfristig beschlossen werden und bereits zum 1. Januar 2019 wirken“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler. Weiterlesen

Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen muss kommen

Die SPD-Fraktion schließt sich der Forderung des Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Mario Lang nach einer Sozialwohnungsquote für den Vorderen Westen an. „Wir werden unseren Koalitionspartnern einen entsprechenden Antrag vorlegen und diesen in die Stadtverordnetenversammlung einbringen“ sagt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Hartmann und verweist darauf, dass wenn man sich zu Wahlkampzeiten für ein Thema einsetzt, hinterher auch dazu bereit sein muss, diese Themen anzupacken. Weiterlesen

Vor 100 Jahren rief Kasseler Philipp Scheidemann die Republik aus

Am 09. November 1918 rief der ehemalige Kasseler Oberbürgermeister in Berlin die erste deutsche Republik aus. Aufgrund der 100. Wiederkehr dieses historischen Datums erinnern der Kasseler SPD Vorsitzende Wolfgang Decker und der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell an den Kasseler Ehrenbürger.

„Mit der Ausrufung der Republik wurde nicht nur die erste parlamentarische Demokratie proklamiert, sondern gleichzeitig wurde der Grundstein für viele sozialpolitische Errungenschaften gelegt, die bis heute Bestand haben“, erklären Decker und Schnell und verweisen zum Beispiel auf die Einführung des Achtstundentages in Deutschland. Die grundlegendste Veränderung durch die Ausrufung der Republik ist allerdings, dass endlich freie, geheime und gleiche Wahlen stattfinden konnten. Damit trug Scheidemann entscheidend zur Emanzipation der Arbeiterklasse und der Frauen bei. Denn mit der Einführung der Demokratie wurde das Drei-Klassenwahlrecht abgeschafft und Frauen bekamen ebenfalls das Wahlrecht. Weiterlesen

Die Mischung bringt den gewünschten Effekt

Mit der Vorstellung des neuen Parkgebühren-Konzeptes bietet die Stadt Kassel nun ein breit gefächertes Angebot für die Nutzer. „Mit der Anpassung der gebührenpflichtigen Zeiten in der Parkzone zwei gehen wir auf die Forderungen der Geschäftsleute in den Quartieren ein und bieten innenstadtnah kostenlose Parkplätze“, sagt Sascha Gröling der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

Letzte Chance für den Obelisken nutzen

Die SPD-Fraktion bedauert es sehr, dass sich der Künstler Olu Oguibe, im Nachgang der von Oberbürgermeister Geselle als konstruktiv beschriebenen Gespräche in Kassel, nicht dazu durchringen kann, einen Kompromissvorschlag anzunehmen. „Sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch der Oberbürgermeister haben deutlich gemacht, dass der Obelisk als Kunstwerk der documenta 14 angekauft und in Kassel verbleiben soll“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen

Haushalt ist die richtige Gesamtstrategie für Kassel

Die SPD-Fraktion sieht mit den Schwerpunktsetzungen des Magistrates Kassel für die Herausforderungen der kommenden Jahre gut gewappnet. „Wie begrüßen es, dass dem Haushalt einer Gesamtstrategie des Magistrates zugrunde liegt“, hält Hermann Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD für seine Fraktion fest. Wer eine Stadt mit hoher Lebensqualität entwickeln wolle, müsse sich den großen Fragen der Zeit widmen. Dies seien nun einmal die Themen Digitalisierung, Wohnen und Mobilität sowie Bildung und Arbeit. Diese Themen seien alle wichtig und zugleich sozialdemokratische Themen, bekräftigt Hartig. Weiterlesen

SPD unterstützt Fortbestand des Technik-Museums

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen des Magistrats, den Fortbestand des Technik-Museums Kassel zu sichern. Dies teilen die Stadtverordneten Wolfgang Decker (MdL) und Patrick Hartmann in einer Pressemitteilung mit. „Wir werden der auf Initiative von Oberbürgermeister Geselle im Magistrat beschlossenen außerplanmäßigen Ausgabe für das Museum in der Stadtverordnetenversammlung zustimmen“, sagten die beiden Stadtverordneten.

Weiterlesen

1 2 3 27
Öffnungszeiten:

Sie finden uns im Rathaus,
Zimmer W 222.

Montag bis Donnerstag
8.00 - 16.00 Uhr,
Freitag
8.00 - 13.00 Uhr.

Unser Fraktionsbüro

Geschäftsführer
Patrick Hartmann

Büro +49 (0)561 - 787 1284 / 1285
Fax +49 (0)561 - 787 2209

Astrid Zierenberg
+49 (0)561 - 787 1285

Kilian Kretzschmar
+49 (0)561 - 787 1284

Heidi Reimann
+49 (0)561 - 787 1287