Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Aktuelle Informationen aus dem Fraktionsarbeitskreis zu Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen.

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Wolfgang Decker Petra Friedrich Dr. Günther Schnell

Oguibe betreibt Spaltung der Stadtgesellschaft

Die SPD- Fraktion befürwortet weiterhin den Ankauf des Obelisken von Olu Oguibe. Allerdings widerspreche man den Rückschlüssen des Künstlers aus der Diskussion um den Standort sehr entschieden. „Die SPD-Fraktion hat in einem sachlichen und fachlichen Diskussionsprozess die Standorte abgewogen“ sagt der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell und sei einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Platz vor dem neuen documenta-Institut am Holländischen Platz zu favorisieren. Dabei habe man weitaus mehr Standorte als den Königsplatz und den Holländischen Platz diskutiert. Den Königsplatz schließt die SPD-Fraktion als Standort komplett aus. Für seine Fraktion sei vor allem wichtig gewesen, dass der Standort zum einen zur Aussage des Kunstwerkes passt und zum anderen der Königsplatz als einer der beiden zentralen innerstädtischen Plätze auch weiterhin für die nächste documenta bespielbar bleibe, führt Schnell zur Position der Sozialdemokraten an. Weiterlesen

Kassels Erfolgskurs muss fortgesetzt werden

Als sehr erfreulich bezeichnet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig den erneuten Überschuss der Stadt von 40 Millionen Euro für das Jahr 2017 und lobt die solide Haushaltsführung des Kämmerers und Oberbürgermeisters Christian Geselle. Gleichzeitig verweist er darauf, dass es richtig sei, den konsequenten Weg der Haushaltskonsolidierung weiterzugehen. „Nur wenn wir Schulden abbauen, können wir gleichzeitig in die städtische Infrastruktur investieren,“ erklärt Hartig für die SPD. Auch hier sprächen die Zahlen für sich. Denn 50 Millionen Euro an Investitionen zu tätigen, sei keine Selbstverständlichkeit für eine Stadt, die erst vor wenigen Jahren den Schutzschirm verlassen habe, so Hartig weiter. Weiterlesen

Rettung der documenta kann nur gemeinsam gelingen

„Nach den Verlautbarungen um die finanziellen Engpässe der documenta gGmbH sind nun alle Beteiligten aufgefordert im Sinne der weltberühmten Kunstausstellung zu handeln“, sagt Dr. Günther Schnell, Fraktionsvorsitzender der SPD. Dazu gehöre es, dass man sich mit Spekulationen zu den Ursachen so lang zurückhalte, bis der Bericht der externen Wirtschaftsprüfer vorliege. Schließlich habe der gesamte Aufsichtsrat bisher das künstlerische Konzept der documenta 14 mitgetragen. Gleichzeitig sieht Schnell im umsichtigen Krisenmanagement des neuen Aufsichtsratsvorsitzenden und Kasseler Oberbürgermeisters Christian Geselle die große Chance einen Neustart für die documenta gGmbH zu initiieren.

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Haushalt 2018 – Kassel hält Kurs

Die SPD-Fraktion Kassel sieht mit dem Rekordergebnis von 7,3 Millionen Euro für den geplanten Haushalt den finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre bestätigt. Der konsequente Schuldenabbau und der wirtschaftliche Aufbau durch eine gut abgestimmte Wirtschaftsförderung sind die Grundlagen des Erfolges städtischer Finanzpolitik, so Herman Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der geplante Überschuss für das Jahr 2018 übertreffe die einzuhaltende schwarze Null bei weitem.

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SPD-Fraktion: Entspannendes Signal wäre gut gewesen

Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den Platz für eine Bude gewiss gefunden“, sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Weiterlesen

Der Haushaltsplan 2017 hat oberste Priorität

„Der Haushaltsplan 2017 hat für uns oberste Priorität“, stellen Dr. Günther Schnell und Dieter Beig für die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam fest. „Das ist natürlich kein politischer Selbstzweck, sondern sichert die vielen wichtigen Ausgaben und Investitionen in Kinder und Jugendliche, in Sport, in Kultur und viele weitere Bereiche mehr, die ohne einen positiven Beschluss der Stadtverordneten nicht möglich wären.“ Weiterlesen

Tourismuskonzept bringt die Marke Kassel voran

IMG_0830Die SPD-Fraktion begrüßt die neue strategische Ausrichtung der Stadt, die mit der Vorstellung des neuen Tourismuskonzeptes ganzheitlich organisiert werden soll. „Kassel hat mit seinen drei internationalen Weltmarken, den Brüdern Grimm, der documenta und dem Weltkulturerbe viel zu bieten“, sagt Wolfgang Decker, der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

Haushalt 2017 hält Kassel auf Erfolgskurs

IMG_0865Der Haushalt 2017 ist mittlerweile der fünfte Haushalt mit einem Überschuss in Folge. „Die sehr bedachte Herangehensweise an die Haushaltsaufstellung von Kämmerer Christian Geselle lässt darüber hinaus erwarten, dass mit dem geplanten Überschuss von 5,7 Millionen im Jahr 2017 die positive Entwicklung der Stadt Kassel voranschreitet“, erklärt Hermann Hartig, der finanzpolitische Sprecher der SPD. Weiterlesen

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