„Die neuerliche Diskussion um die Namensgebung der Karl-Branner-Brücke belastet die Rot-Grüne Rathauskooperation nicht“, mit diesen Worten kommentiert Dr. Günther Schnell die Berichterstattung der vergangenen Tage. In der Stadtverordnetenversammlung am 20.07.2015 entschied die Kasseler Stadtverordneten mehrheitlich auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion, wie mit den Erkenntnissen der von der Stadt Kassel beauftragten Studie umgegangen werden […]

„Es ist zu begrüßen, dass der Bundesgesetzgeber die Qualität der medizinischen Versorgung und die Patientensicherheit verbessern will“, erklärt Esther Kalveram, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Nach Meinung der Kasseler Sozialdemokraten könne sie jedoch nur gelingen, wenn der Gesetzgeber dafür auch die erforderlichen Mittel zur Verfügung stelle.

Als abenteuerliche Gedankenspiele bezeichnet der verkehrspolitische Sprecher der SPD- Fraktion Christian Knauf die Vorschläge der Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler zur Herausnahme der Straßenbahn aus der Königsstraße. Die Diskussion um die Pläne der KVG das Liniennetz zu reformieren, zeige, dass sich die Kasseler Bevölkerung ein attraktives und ins Zentrum führendes ÖPNV- Angebot wünscht.

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus bedauert den Rücktritt der BHB Bauwert Holding vom Kaufvertrag für das Salzmannareal. „Die Pläne für die Entwicklung des Areals waren überzeugend und wären eine Chance für Bettenhausen gewesen“, sagt Dr. Günther Schnell, Fraktionsvorsitzender der SPD.