Einträge von Bahar Yildiz

Dobrindt bestätigt Kurs der SPD

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU bestätigt mit seinem Vorstoß zur erleichterten Einrichtung von Tempo 30 Zonen auf Hauptverkehrsstraßen die Linien der Kasseler SPD-Fraktion. „Wir setzen uns seit Jahren dafür ein, dass an besonders sensiblen Streckenabschnitten die Einrichtung von Tempo 30 Zonen möglich ist“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Knauf.

26. Februar 2016 von

Rossing muss mit dem Zocken aufhören

„Das Zocken von Rossing mit Salzmann muss beendet werden“, erklärte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD Rathausfraktion, Volker Zeidler. Mit dem Schritt, zwangsweise die Wintersicherung einzuleiten, sei von der Verwaltung nun ein richtiger Schritt in diese Richtung gemacht worden. „Dass die rechtliche Prüfung lange dauern würde, müsse jedem Fachkundigen klar gewesen sein.

26. Februar 2016 von

Rot-Grüne Rathauskooperation: Fankultur kommunal unterstützen

„Mit dem Kasseler Fanprojekt wird der Fußball in der Region strukturell besser aufgestellt“, ist sich Wolfgang Decker, Stadtverordneter der SPD im Kasseler Rathaus, sicher. Die Informationsveranstaltung der Fanabteilung Herzblut des KSV Hessen habe gezeigt, dass die rot-grüne Mehrheit im Rathaus die richtige Entscheidung für die kommunale Förderung der jungen Fußballfans getroffen hat.

12. Februar 2016 von

SPD begrüßt Initiative des Bundesrates zum Wertstoffgesetz

Der Bundesrat hat mit Mehrheit einem Entschließungsantrag der Länder für ein Wertstoffgesetz zugestimmt (Drucksache 610/15). In der Sitzung am 29.01.2016 konnte der Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein überraschenderweise insgesamt 40 Stimmen auf sich vereinen. Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Thüringen schlossen sich an.

3. Februar 2016 von

CDU-Fraktionschef verfällt in billigen Populismus

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat überhaupt kein Verständnis für die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Wett an der Einrichtung eines Ausweichquartieres für Flüchtlinge in den Räumlichkeiten des Ratskellers. „Der CDU-Fraktionschef verfällt mit dieser Äußerung in billigen Populismus und versucht damit den Verlust von Wählerstimmen an die AfD zu vermeiden“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther […]

6. Januar 2016 von

Einigung zur Kostenpauschale verschafft der Stadt mehr Luft

Die SPD-Fraktion begrüßt das Verhandlungsergebnis zur Kostenpauschale, das zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Landen Hessen verhandelt wurde. Die Stadt Kassel bekommt zukünftig 248,00€ pro Monat und Asylbewerber mehr. Die Kostenpauschale dient zur Versorgung der Menschen in den städtischen Einrichtungen und enthält auch eine Pauschale für die gesundheitliche Versorgung der Asylsuchenden.

4. Dezember 2015 von

CDU betreibt Obstruktion statt Opposition

Die SPD-Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung zeigt sich irritiert über das Gebaren der CDU-Fraktion. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses habe die CDU-Fraktion einen Haushaltsänderungsantrag des Wehlheider Ortsbeirats abgelehnt, der einstimmig im Ortsbeirat beschlossen wurde, und dem auch der Magistrat zugestimmt hat. Der Ortsbeirat Wehlheiden hat in dem von der CDU abgelehnten Beschluss seine Mittel […]

4. Dezember 2015 von

Ruf nach Hilfspolizei trägt zur Verunsicherung bei

Der Forderung der CDU-Fraktion nach weiteren Stellen bei der städtischen Ordnungspolizei, um vor Flüchtlingsunterkünften zu patroulieren,  erteilt die SPD-Fraktion eine Absage. „Es ist schon ein sehr ungeheuerlicher Vorgang, dass der Vorsitzende der CDU-Rathausfraktion, Dr. Norbert Wett, nachdem die CDU geführte Landesregierung den Polizeidienst sprichwörtlich in den letzten Jahren vor die Wand gefahren hat, nun fordert, […]

19. November 2015 von

Schritt unter den Schutzschirm war die richtige Entscheidung

„Der Schritt unter den Schutzschirm des Landes Hessen war für die Stadt Kassel die richtige Entscheidung“, so bilanziert der finanzpolitische Sprecher Hermann Hartig die Halbjahresbilanz zum Entschuldungsprogramm. Die Stadt Kassel habe die einmalige Chance gut genutzt und durch die weitsichtige und verantwortungsvolle Politik des Magistrats und des Kämmerers könne man sehr wahrscheinlich früher als gedacht, […]

15. Oktober 2015 von