Einträge von Astrid Zierenberg

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Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht

„Die berufliche Bildung liegt der SPD-Fraktion, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, seit Jahren am Herzen“, mit diesen Worten begründet Anke Bergmann den Vorstoß der Sozialdemokraten im Zuge der Haushaltsbeschlussfassung. Die berufliche Bildung ist eine wichtige Säule der Bildungspolitik, da sie junge Menschen direkt für den Arbeitsmarkt qualifiziert, dies ist, nach Meinung der Sozialdemokratin, besonders wichtig […]

15. Dezember 2016 von
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Blockademehrheit gegen Parkgebührenkonzept

In der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Montag blockierten sich die Befürworter einer Überarbeitung der Parkgebührenordnung selbst. Die SPD-Fraktion brachte mit den Grünen zum gemeinsam mit der FDP vereinbarten politischen Ziel für das Jahr 2017, die Parkgebührenordnung zu überarbeiten, einen Änderungsantrag ein.

14. Dezember 2016 von
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Drei Initiativen für einen modernen Mobilitätsmix

Im Zuge der Diskussion um die Änderung der Parkgebührenordnung setzt die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus weitere Schwerpunkte. Nach Meinung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD, Patrick Hartmann, solle geprüft werden, in welcher Form das kostenlose Parken für Elektrofahrzeuge auch auf gebührenpflichtigen Parkplätzen ermöglicht werden kann.

8. Dezember 2016 von
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Stehen zur Überarbeitung der Parkgebührenordnung

Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine sinnvolle Überarbeitung der Parkgebührenordnung. „Der Änderungsantrag im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen ist ein Ausdruck für die Ernsthaftigkeit, mit der SPD und Grüne gemeinsam mit der FDP eine Überarbeitung der bestehenden Parkgebührenordnung anstreben“, so Patrick Hartmann, der verkehrspolitische Sprecher.

7. Dezember 2016 von
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Der Haushaltsplan 2017 hat oberste Priorität

„Der Haushaltsplan 2017 hat für uns oberste Priorität“, stellen Dr. Günther Schnell und Dieter Beig für die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam fest. „Das ist natürlich kein politischer Selbstzweck, sondern sichert die vielen wichtigen Ausgaben und Investitionen in Kinder und Jugendliche, in Sport, in Kultur und viele weitere Bereiche mehr, die ohne […]

2. Dezember 2016 von
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Klarheit über Reichsbürger verschaffen

„Die Ermordung eines Polizisten durch einen Reichsbürger zeigt den brutalen Ernst, mit dem diese Bewegung operiert“, so Norbert Sprafke. Nach Meinung des Sozialdemokraten handelt es sich bei den Reichsbürgern nicht um verschrobene Einzelgänger und Verschwörungstheoretiker, sondern diese Bewegung werde immer aggressiver in der Ablehnung des Grundgesetzes und der Existenz des Staates der Bundesrepublik.

30. November 2016 von

Fraktionsvorsitz AfD

Der Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Gratzer war mehr als notwendig. Nach Auffassung der Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus passe es nicht zusammen, in jeder Stadtverordnetensitzung gegen Asylsuchende und Migranten zu hetzen, um dann an ihnen Geld zu verdienen.

24. November 2016 von

CDU besticht mal wieder durch vollkommene Unkenntnis

„Die Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Dominique Kalb bestechen mal wieder durch vollkommene politische Unkenntnis “, so der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Decker MdL.  Wer bei einer Übergangslösung für das documentajahr von einer Mogelpackung spreche und wider besseren Wissens die weitere Planung für die folgenden Jahre nicht in Betracht ziehe, versuche vielmehr das Thema in den […]

23. November 2016 von