Die Mischung bringt den gewünschten Effekt

Mit der Vorstellung des neuen Parkgebühren-Konzeptes bietet die Stadt Kassel nun ein breit gefächertes Angebot für die Nutzer. „Mit der Anpassung der gebührenpflichtigen Zeiten in der Parkzone zwei gehen wir auf die Forderungen der Geschäftsleute in den Quartieren ein und bieten innenstadtnah kostenlose Parkplätze“, sagt Sascha Gröling der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Weiterlesen

Letzte Chance für den Obelisken nutzen

Die SPD-Fraktion bedauert es sehr, dass sich der Künstler Olu Oguibe, im Nachgang der von Oberbürgermeister Geselle als konstruktiv beschriebenen Gespräche in Kassel, nicht dazu durchringen kann, einen Kompromissvorschlag anzunehmen. „Sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch der Oberbürgermeister haben deutlich gemacht, dass der Obelisk als Kunstwerk der documenta 14 angekauft und in Kassel verbleiben soll“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen

Haushalt ist die richtige Gesamtstrategie für Kassel

Die SPD-Fraktion sieht mit den Schwerpunktsetzungen des Magistrates Kassel für die Herausforderungen der kommenden Jahre gut gewappnet. „Wie begrüßen es, dass dem Haushalt einer Gesamtstrategie des Magistrates zugrunde liegt“, hält Hermann Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD für seine Fraktion fest. Wer eine Stadt mit hoher Lebensqualität entwickeln wolle, müsse sich den großen Fragen der Zeit widmen. Dies seien nun einmal die Themen Digitalisierung, Wohnen und Mobilität sowie Bildung und Arbeit. Diese Themen seien alle wichtig und zugleich sozialdemokratische Themen, bekräftigt Hartig. Weiterlesen

SPD unterstützt Fortbestand des Technik-Museums

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen des Magistrats, den Fortbestand des Technik-Museums Kassel zu sichern. Dies teilen die Stadtverordneten Wolfgang Decker (MdL) und Patrick Hartmann in einer Pressemitteilung mit. „Wir werden der auf Initiative von Oberbürgermeister Geselle im Magistrat beschlossenen außerplanmäßigen Ausgabe für das Museum in der Stadtverordnetenversammlung zustimmen“, sagten die beiden Stadtverordneten.

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Straßenausbaubeiträge: SPD-Fraktion fordert Entlastung von Bürgern und Kommune

„Das ist schon höchster Populismus und blanker Zynismus, dass eine Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen im Landtag den Gesetzesvorschlag der SPD zur kompletten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rundweg ablehnt und die CDU in Kassel eine Abschaffung der Beiträge fordert“, sagten der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker sowie der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Patrick Hartmann zur Erklärung der CDU-Fraktion. Weiterlesen

Obelisk wird Vorbote des documenta-Institutes am Holländischen Platz sein

Den Beschluss zum Ankauf des Obelisken in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wertet die SPD-Fraktion als eindeutiges Bekenntnis, für das Kunstwerk und den zukünftigen Standort vor dem neu zu schaffenden documenta-Institut am Holländischen Platz. „Der Beschluss bekennt sich eindeutig zum Ankauf und den Standort am Holländischen Platz, den der Künstler selbst als Kompromiss vorschlägt“, sagt Dr. Günther Schnell, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten. Gleichzeitig wird mit dem Beschluss der Königsplatz als Standort ausgeschlossen, da der Obelisk am bisherigen Standort abgebaut werden muss, wenn bis Ende des Monats keine Einigung zwischen dem Magistrat und dem Künstler über die Ankaufssumme und den Kompromissvorschlag zum Standort am Holländischen Platz erzielt wird. Weiterlesen

Zentrale Sozialpolitische Forderung umgesetzt

Mit der neu geschaffenen „Mittendrin! Teilhabecard Kassel“ ist für rund 24.000 Nutzerinnen und Nutzern in Kassel ein Angebot geschaffen worden, dass sich an Menschen richtet, die Transferleistungen beziehen und denen durch dieses Angebot die Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben der Stadt ermöglicht wird. Weiterlesen

Pläne zur Entwicklung des Salzmann-Areals

Mit Interesse haben der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell und der SPD-Vorsitzende Wolfgang Decker die in der HNA vorgestellten neuen Pläne zur Entwicklung des Salzmann-Areals zur Kenntnis genommen. Das Engagement für den Erhalt von Salzmann ziehe sich wie ein roter Faden durch die vergangenen Jahre.

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Oguibe betreibt Spaltung der Stadtgesellschaft

Die SPD- Fraktion befürwortet weiterhin den Ankauf des Obelisken von Olu Oguibe. Allerdings widerspreche man den Rückschlüssen des Künstlers aus der Diskussion um den Standort sehr entschieden. „Die SPD-Fraktion hat in einem sachlichen und fachlichen Diskussionsprozess die Standorte abgewogen“ sagt der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell und sei einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Platz vor dem neuen documenta-Institut am Holländischen Platz zu favorisieren. Dabei habe man weitaus mehr Standorte als den Königsplatz und den Holländischen Platz diskutiert. Den Königsplatz schließt die SPD-Fraktion als Standort komplett aus. Für seine Fraktion sei vor allem wichtig gewesen, dass der Standort zum einen zur Aussage des Kunstwerkes passt und zum anderen der Königsplatz als einer der beiden zentralen innerstädtischen Plätze auch weiterhin für die nächste documenta bespielbar bleibe, führt Schnell zur Position der Sozialdemokraten an. Weiterlesen

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