Oguibe betreibt Spaltung der Stadtgesellschaft

Die SPD- Fraktion befürwortet weiterhin den Ankauf des Obelisken von Olu Oguibe. Allerdings widerspreche man den Rückschlüssen des Künstlers aus der Diskussion um den Standort sehr entschieden. „Die SPD-Fraktion hat in einem sachlichen und fachlichen Diskussionsprozess die Standorte abgewogen“ sagt der Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell und sei einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Platz vor dem neuen documenta-Institut am Holländischen Platz zu favorisieren. Dabei habe man weitaus mehr Standorte als den Königsplatz und den Holländischen Platz diskutiert. Den Königsplatz schließt die SPD-Fraktion als Standort komplett aus. Für seine Fraktion sei vor allem wichtig gewesen, dass der Standort zum einen zur Aussage des Kunstwerkes passt und zum anderen der Königsplatz als einer der beiden zentralen innerstädtischen Plätze auch weiterhin für die nächste documenta bespielbar bleibe, führt Schnell zur Position der Sozialdemokraten an. Weiterlesen

Stadt bereitet gut auf Baustellen vor

Die SPD-Fraktion widerspricht der Behauptung, der Magistrat und die Verwaltung hätten bei der Durchführung und Koordination ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Im Vorfeld der jüngsten Baumaßnahmen, wurde seitens der Verwaltung ausführlich über die Bauarbeiten und Umleitungen informiert. Darüber hinaus wurden gerade an den Großbaustellen am Katzensprung und in der Loßbergstraße zügig gebaut und die Termine eingehalten. „Hier gilt es auch mal die Verantwortlichen zu loben, anstatt die immer gleiche Keule rauszuholen, dass der die Stadt den Verkehr nur behindere“, fügt Gröling an. Weiterlesen

Wo war die AfD-Fraktion im Beteiligungsprozess?

Wo war die Kasseler AfD-Fraktion im Beteiligungsprozess? Das fragen sich die beiden SPD-Stadtverordneten Anke Bergmann und Norbert Sprafke. Grund dafür ist eine Anfrage der AfD zur Bebauung des Stockplatzes in Wehlheiden. „Die AfD liefert damit mal wieder ein Beispiel für ihre unseriöse Art der Kommunalpolitik“, so bewerten die beiden Wehlheider Stadtverordneten die Anfrage der AfD zur Bebauung des Georg-Stock-Platzes in Wehlheiden. Weiterlesen

Spende für Prozesskosten

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus erklärt sich nicht nur solidarisch mit den beiden angeklagten Kasseler Frauenärztinnen Nora Szász und Natascha Nicklaus, sondern beteiligt sich mit einer Spendensammlung an den Prozesskosten der beiden Ärztinnen. „Uns ist es wichtig, dass wir damit ein eindeutiges politisches Signal setzen gegen die politische Hetze der Abtreibungsgegner“, sagt Sabine Wurst, die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion. Weiterlesen

Zuwachs bei der SPD-Fraktion

Nach den Osterferien gibt es einige personelle Änderungen in der Kasseler SPD-Fraktion. Die beiden Stadtverordneten Helene Freund und Dr. Isabel Carqueville haben die SPD-Fraktion verlassen, da die zeitintensive ehrenamtliche Arbeit nicht mehr vereinbar war mit der Familie und dem Beruf. „Ich bedauere die Entscheidung von Helene Freund und Dr. Isabel Carqueville. Ich möchte mich bei ihnen für ihren Einsatz in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung bedanken“, sagt Dr. Günther Schnell zum Ausscheiden der beiden Stadtverordneten. Weiterlesen

Kassels Erfolgskurs muss fortgesetzt werden

Als sehr erfreulich bezeichnet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hermann Hartig den erneuten Überschuss der Stadt von 40 Millionen Euro für das Jahr 2017 und lobt die solide Haushaltsführung des Kämmerers und Oberbürgermeisters Christian Geselle. Gleichzeitig verweist er darauf, dass es richtig sei, den konsequenten Weg der Haushaltskonsolidierung weiterzugehen. „Nur wenn wir Schulden abbauen, können wir gleichzeitig in die städtische Infrastruktur investieren,“ erklärt Hartig für die SPD. Auch hier sprächen die Zahlen für sich. Denn 50 Millionen Euro an Investitionen zu tätigen, sei keine Selbstverständlichkeit für eine Stadt, die erst vor wenigen Jahren den Schutzschirm verlassen habe, so Hartig weiter. Weiterlesen

Wir wollen die Kasseler Kulturlandschaft nachhaltig gestalten

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktion und des Unterbezirkes Kassel Stadt, Dr. Günther Schnell und Wolfgang Decker, stimmen dem hauptamtlichen Magistrat in seiner Einschätzung hinsichtlich der Kulturhauptstadtbewerbung zu. „Wir stellen ebenfalls fest, dass eine breit in der Kasseler Stadtgesellschaft getragene Aufbruchsstimmung bezüglich der Bewerbung zur Kulturhauptstadt nicht spürbar ist und der finanzielle Rahmen unsere Möglichkeiten bei weitem übertrifft“, sagen die beiden Sozialdemokraten. Deswegen befürworten sie den Vorschlag des hauptamtlichen Magistrats, die Bewerbung nicht weiter zu verfolgen. Weiterlesen

Mitarbeiter entfristen: SPD appelliert an Uni

Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus hat die Universität Kassel dazu aufgerufen, sich noch mehr für die Entfristung für wissenschaftliche Mitarbeiter einzusetzen. Zum Beispiel als Teil der Wahlprüfsteine der hessischen Universitäten im Landtagswahlkampf dieses Jahr. „An der Universität Kassel sind im Mittelbau bis zu 90 Prozent der Beschäftigten befristet angestellt“, sagte die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dr. Isabel Carqueville am Montag. „Nicht, weil die Uni das gerne so macht, sondern weil die Grundfinanzerung der Hochschulen in Hessen nicht stimmt.“ Weiterlesen

Königsplatz als Standort nicht gesetzt

„Über Geschmack und Kunst lässt sich trefflich streiten“, so die Vorsitzenden der SPD-Fraktion und des Unterbezirkes Kassel-Stadt, Dr. Günther Schnell und Wolfgang Decker. In der aktuellen Diskussion um die Zukunft des Obelisken müsse man deshalb aufpassen, dass aus den einzelnen Positionen keine falschen Rückschlüsse gezogen werden. Weiterlesen

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