Lärmschutz wird beantragt

Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. Entlang der stark belasteten Autobahnen A 44 und A 49 fordern die Anwohner schon länger einen besseren Lärmschutz. Nach dem die SPD-Fraktion eine umfassende Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr initiierte, teilte Hessen Mobil der Stadt Kassel nun mit, sie könne einen Antrag auf Förderung von Lärmschutz an bestehenden Bundesautobahnen stellen. Weiterlesen

Von Untätigkeit kann keine Rede sein

Die aktuelle Entwicklung im Bereich der Unteren Königsstraße dient nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht dazu, um polemische  Anschuldigungen gegen den Magistrat zu erheben. Die SPD und ihre Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und der Liberalen Liste sind weder untätig, noch beschönigen sie die  Situation im Quartier rund um die Untere Königsstraße, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Günther Schnell. Weiterlesen

Der Standort am HOPLA ist ideal

Die CDU Kritik an der Standortsuche für das neue documenta- Institut kann die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Die Stadtverordneten hatten sieben Wochen Zeit gehabt, in mehreren Sitzungen über die möglichen Standorte des documenta-Instituts zu beraten und den besten Standort zu wählen. Daher ist die Behauptung der CDU-Fraktion, dass darüber nicht ausführlich debattiert wurde, fern der Realität, meint der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Rabani Alekuzei. Weiterlesen

Erhalt der Anschlussstelle ist Politik im Sinne der Anlieger

Der Einsatz für die Autobahnanschlussstelle Kassel-Ost gefährdet in keinster Weise die Fertigstellung der A44. „Mit ihrem Einsatz für den Erhalt der Anschlussstelle vertritt die SPD die gerechtfertigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Kasseler Stadtteilen und den Anrainerkommunen“, das halten der Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker und der verkehrspolitische Sprecher der Kasseler SPD-Fraktion Patrick Hartmann fest und weisen die Kritik von Dr. Norbert Wett entschieden zurück. Weiterlesen

Gehb trägt nicht zur Lösung des Problems bei

Die Reaktion des Vorstandssprechers der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf den gemeinsamen Brief des Kasseler Landtagsabgeordneten Uwe Frankenberger und des Wehlheider Ortsvorstehers Norbert Sprafke löst Befremden bei der Kasseler SPD-Fraktion aus, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion Dr. Günther Schnell. „Dr. Gehb zeigt mal wieder, dass er seit seiner Zeit als Kasseler Bürgermeister weder rhetorisch noch politisch hinzugelernt hat“, kommentiert Schnell die Äußerungen Gehbs. Weiterlesen

Hängepartie muss ein Ende haben

Die Hängepartie für die Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung muss endlich ein Ende haben, das fordert die wohnungspolitische Sprecherin der SPD, Judith Boczkowski. Gleichzeitig hält die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einer Sozialcharta im Rahmen des Kaufvertrages aufrecht. Die Sozialdemokraten im Kasseler Rathaus sehen den Schutz der Interessen der Mieterinnen und Mieter der Belgischen Siedlung als unverzichtbaren Bestandteil der Kaufverhandlungen an. Weiterlesen

Campingplatz stärkt touristisches Angebot

Zum Spatenstich für den neuen Campingplatz an der Giesenallee sagte der Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Wolfgang Decker, heute:

„Der Spatenstich für den Neubau des Campingplatzes ist ein weiterer wichtiger Baustein für die Entwicklung des Tourismus in Kassel und stärkt diesen immer mehr an Bedeutung zunehmenden Wirtschaftsfaktor. Weiterlesen

SPD-Fraktion: Entspannendes Signal wäre gut gewesen

Als bedauerlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet die SPD-Fraktion die Entscheidung des Umwelthauses, es bei einer rein vegetarisch/veganen Veranstaltung zu belassen. „Nach der aufgewühlten öffentlichen Debatte wäre es ein entspannendes Signal gewesen, wenn die Veranstalter ein Stück eingelenkt hätten, und an ein oder zwei Ständen Bratwurst in bester Bio-Qualität angeboten hätten. In Wolfsanger hätte man den Platz für eine Bude gewiss gefunden“, sagte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Decker. Weiterlesen

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