„Das 18-Millionen-Förderprogramm der Stadt Kassel ergänzt die Bundes- und Landes-Soforthilfen passgenau und zeigt einmal mehr, dass die Stadt die Verantwortung für ihre Bürger*innen ernst nimmt“, begrüßt Patrick Hartmann, unser Fraktionsvorsitzender, das rasche und zielstrebige Handeln des Magistrats.

„Die Stadt Kassel ist mit dem Sofort-Hilfe-Programm Kopf hoch, Kassel ! nah an den Vereinen, Kleinunternehmen, Freiberufler*innen und freischaffenden Kreativen. Also jenen, die derzeit noch keine Chance auf die Bundes- oder Landes-fördermittel haben und somit die kommunale Unterstützung dringend brauchen“, meint Hartmann. Vor allem da es gerade sie seien, die unsere Stadt mit ihrem Einsatz, und ihrer Kreativität bereichern. „Deswegen ist es die Pflicht der Kommunalpolitik als Kenner der Situation vor Ort, besonders sie zu unterstützen und Starthilfe zu leisten. Wir freuen uns daher, dass die meisten anderen Fraktionen die Magistratsvorlage Kopf hoch, Kassel! im vergangenen Finanzausschuss mittrugen“, meint Hartmann.

„Leider enthielten sich Linke und Grüne“, ergänzt er und drückt  zugleich sein Unverständnis darüber aus. Denn schließlich sei es in unserer aller Interesse, dass die 15 Mio. Euro dabei helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und es den kleinen Unternehmen zu erleichtern, wieder ins mehr oder minder alltägliche Geschäft zu starten.

Durch die Möglichkeit, die Gewerbesteuer zu stunden, entlastet die Stadt Kassel die Gewerbetreibenden noch einmal zusätzlich: „Indem die Geschäfte und Unternehmen zahlungsfähig bleiben, sollen Entlassungen verhindert werden. Denn Arbeitsplätze sichern, ist für uns als Sozialdemokratinnen und -demokraten absolut zentral“, bringt es Hartmann auf den Punkt. Grundsätzlich sei das Ziel, den Start in den Normalbetrieb so einfach wie möglich und finanziell entlasteter zu gestalten.

Signal der Solidarität

Er begrüßt zudem die finanziellen Soforthilfen für gemeinnützige Institutionen in Höhe von insgesamt 3 Mio. Euro. Er freut sich, dass die Stadt zudem die im Haushalt 2020 beschlossenen Finanzzuschüsse schon im Mai an die jeweiligen Institutionen auszahlt, anstatt am Jahresende. „Das ist ein klares Signal der Solidarität an die Ehrenamtlichen und all jene, die sich in unserer Stadtgemeinschaft engagieren“, findet unser  Fraktionsvorsitzender und betont, man wolle niemanden allein lassen.

Dieser Grundsatz gelte auch für die Kasseler Sozialdienstleister. Dass die Stadt Kassel in Vorleistung geht und der hessischen Landesregierung vorausgreift, indem sie das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) schon jetzt umsetzt, findet Hartmann nur konsequent.

„So wird die Stadt der akuten Notlage gerecht, in der sich viele Sozialdienstleister wie Behindertenwerkstätten oder Rehabilitationseinrichtungen befinden. Hier muss Priorität sein, dass die Einrichtungen schnell finanziell unterstützt werden, um ihre gesellschaftlich unverzichtbaren Angebote weiter anbieten zu können“, meint Hartmann dazu.

Die umfangreichen Kopf-hoch-Soforthilfen in Höhe von insgesamt 18 Mio. Euro möglich gemacht, hat die konsequente Haushaltspolitik der vergangenen Jahre von Oberbürgermeister Geselle, während derer die Stadt Schulden abbaute und keine neuen aufnahm.