Haushalt 2018 – Kassel hält Kurs

Die SPD-Fraktion Kassel sieht mit dem Rekordergebnis von 7,3 Millionen Euro für den geplanten Haushalt den finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre bestätigt. Der konsequente Schuldenabbau und der wirtschaftliche Aufbau durch eine gut abgestimmte Wirtschaftsförderung sind die Grundlagen des Erfolges städtischer Finanzpolitik, so Herman Hartig, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der geplante Überschuss für das Jahr 2018 übertreffe die einzuhaltende schwarze Null bei weitem.

Allerdings mahnt der Sozialdemokrat Hartig trotz der hervorragenden Zahlen zu verhaltenem Optimismus: „Nur wenn wir Überschüsse planen und weiter Schulden abbauen, können wir den vorhandenen Investitionsbedarf decken“. Seit dem die Stadt Kassel den Schutzschirm verlassen hat, muss der städtische Haushalt positiv geplant werden. Neue Schulden dürfen nur in der Höhe aufgenommen werden, in der alte Schulden abgebaut werden, mit diesen Worten erklärt Hartig die Voraussetzungen für den Haushalt 2018 und alle folgenden.
„Der Überschuss verschafft uns in diesem Jahr die Möglichkeit ca. 40 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur zu investieren“, bilanziert Hartig für die SPD-Fraktion anerkennend und begrüßt gleichzeitig die Schwerpunktsetzung des Magistrats, der vor allem in Bildung, die Schulbausanierung und die verkehrliche Infrastruktur investieren will. „Die SPD-Fraktion begrüßt in diesem Zusammenhang, dass der Magistrat auf einen teuren Umbau des Kreisels verzichten möchte, da die veranschlagten Mittel für den Kreisel in Schulen und den Ausbau der Ganztagsbetreuung besser angelegt seien, als in einem Straßenprestigeobjekt“, hält Hartig für die Sozialdemokraten fest und fügt an, dass eine Ertüchtigung des Kreisels ausreiche. Die vom Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Christian Geselle erwähnten weiteren Schwerpunkte im Bereich Kultur, Sport und der Förderung von Familien und Wohnungs- sowie Eigenheimbau zeigen, dass Kassel sich mit jedem von ihm vorgestellten Haushaltsentwurf dem besten Zuhause nähere, hält Hartig fest und bescheinigt Geselle gleichzeitig eine weitsichtige und besonnene Haushaltsführung.
Zwei für die Sozialdemokraten wichtige Indikatoren bescheinigen die Prosperität des Oberzentrums Kassel. Zum einen ist die Entwicklung der Gewerbesteuer auf einem hohen Niveau von 155 Millionen Euro stabil und zum anderen steigt der gemeindliche Anteil der Einkommensteuer erneut auf ein Rekordergebnis von 95 Millionen Euro für 2018. „Das bedeutet für Kassel, dass es der Wirtschaft gut geht und dies auch bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Stadt ankommt“, freut sich Hartig und hält gleichzeitig fest, dass die Entwicklung des Langen Feldes notwendig ist, um diesen Kurs fortzusetzen. Hartig unterstützt den Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Geselle hinsichtlich seiner Kritik am Kommunalen Finanzausgleich. Hier müsse dringend gegen gesteuert werden, damit dieser nicht immer nur zu Lasten der großen Städte in Hessen gehe, sagt Hartig abschließend.

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