IMG_0865Der Haushalt 2017 ist mittlerweile der fünfte Haushalt mit einem Überschuss in Folge. „Die sehr bedachte Herangehensweise an die Haushaltsaufstellung von Kämmerer Christian Geselle lässt darüber hinaus erwarten, dass mit dem geplanten Überschuss von 5,7 Millionen im Jahr 2017 die positive Entwicklung der Stadt Kassel voranschreitet“, erklärt Hermann Hartig, der finanzpolitische Sprecher der SPD.

Nachdem die Stadt für das Haushaltsjahr 2017, als eine der ersten Kommunen in Hessen, den Schutzschirm verlassen werde und nun die doppische Schuldenbremse greife, ist eine positive Planung des Haushaltes und dessen positiver Vollzug unabdingbar, damit die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigt, so Hartig weiter.

Besonders herauszuheben sei aber, dass Kämmerer Christian Geselle den Haushalt nicht nur positiv plane und mit dem Überschuss versuche, die Altschulden der Stadt aus eigener Kraft weiter zu reduzieren, sondern dass die Stadt kräftig investiere. „Der Erfolg Kassels kommt nicht von ungefähr, sondern ist Ausdruck des konstanten Ausbaus der städtischen Infrastruktur“, hält Hartig für die Sozialdemokraten fest. Und gerade hier setze der Kämmerer wieder die richtigen Schwerpunkte. Es sei sehr erfreulich für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Kassel, dass der zweite Abschnitt des Gewerbegebietes Niederzwehren auf dem Langen Feld vorgezogen werde. Ebenso wichtig ist es, zukünftig mehr Wohnraum unter anderem für junge Familien zu schaffen. „Wer in Kassel arbeitet, muss auch die Gelegenheit haben, guten und bezahlbaren Wohnraum zu bekommen“, erklärt der SPD-Finanzexperte weiter. Darüber hinaus lobt Hartig die Schaffung von 357 zusätzlichen Kitaplätzen und den Ganztagsausbau der Kita und Schule im Eichwald, dies sei ein wichtiger Beitrag, um Familie und Beruf vereinbaren zu können.

Die zahlreichen Investitionsprojekte in die Kasseler Infrastruktur zeigen, laut der Sozialdemokraten, dass weiterhin konstant daran gearbeitet wird, Kassels lebenswerten und liebenswerten Charakter auszubauen. Vor allem sei hier im Haushalt 2017 die Sanierung des Kulturzentrums Schlachthof sowie der Bau der neuen Drei-Felder-Halle am Auestadion und des Feuerwehrhauses Wolfsanger zu erwähnen. Bei allen weiteren Investitionen in die Kasseler Schulen, Straßen und den Hochwasserschutz, bleibe aber auch in diesem Jahr ein Wehmutstropfen. „Trotz einer Neuregelung bietet der Kommunale Finanzausgleich für eine kreisfreie Stadt wie Kassel ein Risiko“, erklärt Hartig. Die Summe im Kommunalen Finanzausgleich sei zwar höher als in den letzten Jahren, aber die kreisfreien Städte bekommen einen geringen Anteil daraus. „Hier muss sich weiterhin etwas ändern“, hält der finanzpolitische Sprecher abschließend fest.

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