Gebührenrückerstattung mit Augenmaß

StaVo_Bergmann_AnkeDie teilweise Rückerstattung der Kita-Gebühren ist voll und ganz im Sinne der SPD-Fraktion. „Die Stadt kommt damit unserer Forderung nach, den Eltern, nach Beendigung des Streiks, die Gebühren zurück zu erstatten“, sagt Anke Bergmann, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion sei es nachvollziehbar, dass die Stadt einen Teil der bezahlten Gebühren für weiterlaufende Betriebskosten während des Streiks einbehalte. Eine qualitativ hochwertige Betreuung der Kinder in den städtischen Einrichtungen werde mit einem hohen finanziellen Engagement der Stadt sichergestellt, der durch die erhobenen Kindergartengebühren nicht kostendeckend sei. Die Forderung der CDU, die Gebühren vollständig zu erstatten, mit Hinweis auf andere Kommunen bewertet Bergmann als Vorwahlkampfgeplänkel. „Herr Wett sollte mal sein Augenmerk auf die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt werfen, denn da wird nicht ein Cent an die Eltern zurück erstattet“, sagt Bergmann abschließend.

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